Konstruktionsbüro Härtlein - Ihr zuverlässiger Partner

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Konstruktionsbüros Härtlein (Stand November 2008)

1. Allgemeines

1.1 Die Vertragsparteien haben nach erfolgten Hinweis auf die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von dem Konstruktionsbüro Härtlein unter Einbeziehung dieser AGB´s den beiliegenden Vertrag geschlossen.

1.2 Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen anderer werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn das Konstruktionsbüro Härtlein ihnen nicht nochmals ausdrücklich widerspricht und werden insbesondere nicht stillschweigend anerkannt.

2. Rechte und Pflichten

Das Konstruktionsbüro Härtlein ist verpflichtet, seine vertraglichen Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik, den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und den einschlägigen öffentlich-rechtlichen Bestimmungen zu erbringen. Im Rahmen der vereinbarten Leistungen hat es den Auftraggeber, soweit erforderlich, über alle bei der Durchführung seiner Aufgaben wesentlichen Angelegenheiten zu unterrichten. Nach Beendigung aller Leistungen und deren Honorierung werden dem Auftraggeber die erstellten Originalzeichnungen und sonstige Unterlagen ausgehändigt. Das Konstruktionsbüro Härtlein ist nicht verpflichtet, diese länger als zwei Jahre aufzubewahren.

3. Angebote

Bis zum endgültigen Vertragsabschluß sind die Angebote vom Konstruktionsbüro Härtlein,

insbesondere hinsichtlich Ausführung, Preisen und Fristen freibleibend und nicht bindend, soweit sie nicht ausdrücklich als „verbindlich“ bezeichnet werden.

4. Mitwirkung

4.1 Der Vertragspartner von dem Konstruktionsbüro Härtlein gewährleistet, daß alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen seinerseits oder seitens seiner Erfüllungsgehilfen rechtzeitig und für das Konstruktionsbüro Härtlein kostenlos erbracht werden. Insbesondere soll er anstehende Fragen unverzüglich entscheiden und erforderliche Genehmigungen so schnell wie möglich herbeiführen. Diese Mitwirkungshandlungen müssen den jeweils gültigen Normen, Sicherheitsbestimmungen und Unfallver-hütungsvorschriften entsprechen.

4.2 Der Vertragspartner des Konstruktionsbüros Härtlein trägt jeglichen Mehraufwand, der infolge von ihm zu vertretender, verspäteter, unrichtiger oder fehlender Angaben oder Mitwirkungshandlungen entsteht. Das Konstruktionsbüro Härtlein ist auch bei vereinbarten Fest- oder Höchstpreisen berechtigt, derartigen Mehraufwand zusätzlich abzurechnen.

5. Gewährleistung

5.1 Mängel müssen unverzüglich nach Feststellung schriftlich dem Konstruktionsbüro Härtlein angezeigt werden.

5.2 Als Gewährleistung kann der Vertragspartner zunächst nur kostenlose Nachbesserung der mangelhaften Leistung verlangen. Wird nicht innerhalb angemessener Zeit nachgebessert oder schlug die Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner Wandlung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen.

5.3 Bei fehlen zugesicherter Eigenschaften bleibt der Anspruch auf Schadensersatz unberührt.

6. Haftung

6.1 Das Konstruktionsbüro Härtlein haftet für alle selbst verschuldeten Schäden, die dem Grunde und der Höhe nach durch das Konstruktionsbüro Härtlein gedeckt sind. Es sei denn, diese Schäden wurden grob fahrlässig oder durch offensichtliche Fehler, die durch den Auftraggeber erkennbar und damit vermeidbar gewesen wären, verursacht.

6.2 Das Konstruktionsbüro Härtlein haftet nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, es sei denn der Schaden wurde grob fahrlässig verursacht.

6.3 Für Schäden, die ausnahmsweise nicht versicherbar sind, haftet das Konstruktionsbüro Härtlein maximal bis zur Höhe des Honorars für die Leistungsphase, in welche die Pflichtverletzung fällt.

6.4 Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

6.5 Im Falle seiner Inanspruchnahme kann das Konstruktionsbüro Härtlein verlangen, daß ihm die Beseitigung des Schadens übertragen wird.

6.6 Eigenmächtige Änderungen und Festlegungen hinsichtlich der Konstruktion oder Ausführung durch den Auftraggeber hat dieser selbst zu verantworten.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Alle Vergütungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug sofort zahlbar. Skonti werden nicht gewährt.

7.2 Der Vertragspartner des Konstruktionsbüros Härtlein ist zur unverzüglichen Abnahme verpflichtet. Kommt der Vertragspartner des Konstruktionsbüros Härtlein seiner Abnahmeverpflichtung nicht unverzüglich nach, so gilt die Abnahme vier Kalenderwochen nach Leistungserbringung als erfolgt.

7.3 Beanstandungen der Rechnungen des Konstruktionsbüros Härtlein sind innerhalb einer Ausschlußfrist von 21 Kalendertagen nach Rechnungsdatum schriftlich begründet dem Konstruktionsbüro Härtlein mitzuteilen.

7.4 Gegen Forderungen von Konstruktionsbüro Härtlein kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufgerechnet werden.

7.5 Bei Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsziele, ist das Konstruktionsbüro Härtlein berechtigt, die Arbeiten am jeweiligen Projekt einzustellen.

8. Vorzeitige Beendigung eines Projektes

Die Beendigung eines laufenden Projektes kann von beiden Seiten nur aus wichtigem Grunde herbeigeführt werden. Wird aus einem Grunde gekündigt, den das Konstruktionsbüro Härtlein zu vertreten hat, so steht dem Konstruktionsbüro Härtlein ein Honorar nur für die bis zur Kündigung erbrachte Leistung zu. In allen anderen Fällen hat das Konstruktionsbüro Härtlein den Anspruch auf das vertraglich vereinbarte Honorar, jedoch unter Abzug ersparter Aufwendungen. Diese werden mit 40 % des Honorars des Konstruktionsbüros Härtlein der noch nicht erbrachten Leistungen vereinbart.

9. Urheberrecht

Urheberrechte werden nicht übertragen. Der Auftraggeber hat nicht das Recht, die Planung für ein anderes als das jeweilige Projekt zu nutzen. Der Auftraggeber ist, auch nach Honorierung der Entwurfsplanung, nicht berechtigt, die weitere Planung ohne Mitwirkung des Konstruktionsbüros Härtlein zu vollenden. Wesentliche Änderungen des Bauwerkes oder der Anlagen sind ohne Mitwirkung des Konstruktionsbüros Härtlein unzulässig, es sei denn, die Mitwirkung wäre für den Auftraggeber unzumutbar. Der Auftraggeber ist zur Veröffentlichung des vom Konstruktionsbüro Härtlein bearbeiteten Objektes nur unter dessen Namensangabe berechtigt.

10. Sonstiges

10.1 Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.2 Falls Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen nichtig sind, wird davon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der nichtigen Bestimmungen soll gelten, was dem gewollten Zweck im gesetzlich erlaubten Sinne am nächsten kommt.
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11. Haftung

Alle Preise, Abbildungen, etc. die Sie auf der WebSite des Konstruktionsbüros Härtlein vorfinden, sind unverbindlich. Obwohl die WebSite mit größter Sorgfalt erstellt worden ist, kann das Konstruktionsbüro Härtlein keinerlei Garantie für die Fehlerfreiheit der auf den Seiten angebotenen Informationen übernehmen. Das Konstruktionsbüro Härtlein haftet nicht für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung ihrer WebSite entstehen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Konstruktionsbüros Härtlein beruhen.